Patente

Wir beraten unsere Mandanten in sämtlichen Bereichen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Unser Leistungsspektrum umfasst die Erlangung, Verteidigung, Vernichtung und Durchsetzung von deutschen Patenten und Gebrauchsmustern und von europäischen Patenten. Darüber hinaus vertreten wir unsere Mandanten in sämtlichen Patent- und Gebrauchsmusterangelegenheiten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Bundespatentgericht (BPatG), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und in Nichtigkeitsberufungssachen ebenfalls vor dem Bundesgerichtshof (BGH).

Strategieberatung, Recherchen & Gutachten

Im Rahmen der Strategieberatung analysieren wir die derzeitige Schutzrechtssituation Ihres Unternehmens oder Ihres Wettbewerbsumfeldes, um auf Grundlage der daraus gewonnenen Erkenntnisse eine passende Anmeldestrategie für Sie zu erarbeiten. Hierbei werden die Vor- und Nachteile der verschiedenen Möglichkeiten gründlich gegeneinander abgewogen, sodass wir die für Sie optimale Schutzrechtsstrategie finden.

Eine Recherche nach druckschriftlichem Stand der Technik stellt häufig den ersten Schritt auf dem Weg zu einem Patent dar. Die Recherche gibt Aufschluss darüber, ob oder in welchem Umfang die Erfindungsidee bereits bekannt ist und lässt eine Einschätzung der Erfolgschancen einer Patentanmeldung zu. Sollten lediglich Teilaspekte der Erfindungsidee bereits bekannt sein, kann dies bei der Ausarbeitung der Patentanmeldung berücksichtigt werden.

Auf Grundlage einer Recherche kann ebenfalls eine Beurteilung erfolgen, ob Patentrechte oder Gebrauchsmusterrechte Dritter existieren, die der Markteinführung eines neuen Produkts möglicherweise entgegenstehen.

Patentanmeldungen

Bei der Ausarbeitung einer Patentanmeldung entwerfen wir auf Grundlage Ihrer Informationen (z.B. aus persönlichen oder telefonischen Gesprächen oder einer ausführlichen Erfindungsbeschreibung) Anmeldungsunterlagen bestehend aus einer Beschreibung, Patentansprüchen, Figuren und einer Zusammenfassung. Dabei berücksichtigen wir bereits bei der Ausarbeitung der Anmeldungsunterlagen die Besonderheiten in den Ländern, in denen Sie Patentschutz begehren. Gerne übernehmen wir auch die Einreichung einer nationalen deutschen, einer europäischen oder einer internationalen Patentanmeldung für Sie. Mithilfe unserer Kollegen im Ausland koordinieren wir auch Ihre nationalen ausländischen Patentanmeldungen.

Verteidigung & Vernichtung von Patenten

Nach der Erteilung eines Patentes können Dritte Gebrauch von rechtlichen Instrumenten machen, um gegen das Patent vorzugehen. So kann gegen den amtlichen Erteilungsbeschluss Einspruch eingelegt werden, welcher zum Widerruf des Patents führen kann. Ein anderes Instrument ist die Nichtigkeitsklage, mit welcher die Nichtigerklärung eines Patents erreicht werden kann. Gerne erläutern wir Ihnen Ihre Möglichkeiten, Ihre Patente zu verteidigen oder beraten Sie, wie Sie gegen Patente Ihrer Wettbewerber vorgehen können.

Durchsetzung von Patentrechten

Sie möchten gegen einen Patentverletzer vorgehen oder wird Ihnen die Verletzung eines Patentrechts vorgeworfen? Möglicherweise wurden Sie schon wegen einer Patentverletzung abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Gerne erläutern wird Ihnen Ihre Möglichkeiten in diesen Fällen.

Gebrauchsmuster

Neben dem Patent existiert das Gebrauchsmuster als weiteres eigenständiges technisches Schutzrecht. Das Gebrauchsmuster wird ohne amtliche Prüfung auf Neuheit und dem Beruhen auf einem erfinderischen Schritt eingetragen. Neben dieser Besonderheit bestehen weitere Unterschiede zu dem klassischen Patent, welche ein Anmelder in bestimmten Situationen zu seinem Vorteil nutzen kann. Gerne beraten wir Sie zu den Besonderheiten sowie den Vor- und Nachteilen eines Gebrauchsmusters.